Die Behauptung, ich sei wegen des Rückzugs einer Nominierung als Stadträtin „nicht tragbar“, weise ich entschieden zurück.
Ich habe die Nominierung von Xavier Naidoo nicht aus persönlichen oder politischen Gründen zurückgezogen. Im Gegenteil: Ich habe bei der Prüfung der Nominierung selbst recherchiert und festgestellt, dass Xavier Naidoo bereits 2004 mit dem Schillerpreis der Stadt Mannheim ausgezeichnet wurde.
Die geltende Schillerpreis-Satzung der Stadt Mannheim sieht ausdrücklich vor, dass der Preis nur einmal an dieselbe Person verliehen werden kann. Damit war für mich klar, dass die Nominierung in dieser Form nicht weiterverfolgt werden konnte.
Das ist kein politisches Statement gegen Xavier Naidoo, sondern schlicht eine sachliche und formale Prüfung. Genau das erwarte ich auch von meiner Tätigkeit als Stadträtin: Vorschläge zu prüfen, bestehende Regelungen zu beachten und Entscheidungen zu korrigieren, wenn sich ein entsprechender Sachverhalt herausstellt.
Ich finde es allerdings bemerkenswert, dass dieser Umstand nicht bereits im Vorfeld aufgefallen ist. Ich habe ihn jedenfalls selbst recherchiert und entsprechend gehandelt.
Aus einem solchen Vorgang nun meine persönliche Eignung als Stadträtin infrage zu stellen, halte ich für eine völlig unangemessene Vermischung von sachlicher Kritik und persönlichem Angriff.
Über meine politischen Entscheidungen kann und soll man gerne streiten. Aber bitte auf Grundlage der Fakten – und nicht mit persönlichen Abwertungen.
- Silke Koch, Stadträtin der AfD-Fraktion im Gemeinderat von Mannheim
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