Die Stellungnahme des Rates für Kunst und Kultur (https://web.archive.org/web/20260728130613/https://rfk-ma.de/neues/) nehmen wir mit Verwunderung zur Kenntnis. Der Vorwurf, wir hätten uns mit den betroffenen Einrichtungen nicht befasst und unsere Anträge dienten allein der Provokation, ist unzutreffend und wird entschieden zurückgewiesen.
Unsere insgesamt 24 Anträge wurden sorgfältig erarbeitet und jeweils einzeln begründet. Jeder Antrag befasst sich mit der jeweiligen Einrichtung und ihrer Förderung. Wer das Gegenteil behauptet, hat unsere Anträge nicht gelesen oder setzt sich mit ihren Inhalten bewusst nicht auseinander.
Unsere Anträge richten sich nicht gegen Kunst und Kultur. Sie sind Ausdruck einer politischen Prioritätensetzung angesichts der angespannten Haushaltslage unserer Stadt. Mannheim steht vor einem erheblichen Defizit und muss in nahezu allen Bereichen sparen. Zugleich bestehen große Investitionsrückstände bei Schulen, Kitas, Sporthallen, Straßen, Brücken.
Vor diesem Hintergrund ist es unsere Pflicht, auch die freiwilligen Leistungen kritisch zu hinterfragen. Es wäre nicht vermittelbar, bei Schulen, Kitas oder Straßen zu sparen, während allein die Kulturförderung von jeder Überprüfung ausgenommen bliebe.
Deshalb differenzieren unsere Anträge genau. Wir fordern keine pauschalen Streichungen, sondern bewerten jede Einrichtung einzeln: teils Kürzungen statt Streichungen, teils den Abbau von Doppelförderungen, teils die Frage, ob Angebote mit sehr begrenzter Reichweite dauerhaft in bisheriger Höhe finanziert werden müssen oder eine stärkere Eigenfinanzierung zumutbar ist.
Andere Bewertungen sind selbstverständlich legitim. Nicht legitim ist es, Andersdenkende pauschal als kulturfeindlich zu diffamieren. Eine demokratische Debatte lebt vom sachlichen Streit über den Einsatz begrenzter Steuermittel. Genau diese Diskussion wollen wir führen.
Unser Ziel ist nicht die Schwächung der Kultur, sondern ein verantwortungsvoller Umgang mit den Steuergeldern der Bürger. Wenn gespart werden muss, darf kein Bereich von vornherein tabu sein, auch die Kulturförderung nicht.
